weiterlesen 12. Dezember 2017
Änderungen in der Extremismusprävention geplant

Gemeinsame Presseerklärung des Innenministeriums, der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion Innenminister Peter Beuth: „Weder Generalverdacht noch Sicherheitslücken zulassen“ Änderungen in der Extremismusprävention geplant / Innenminister Peter trifft Trägervereine in Wiesbaden Die Hessische Landesregierung sowie die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN planen Änderungen an den Förderrichtlinien des Landes sowie den gesetzlichen Bestimmungen im Bereich der Extremismusprävention. Das erklärten der ...

Pressemitteilung
weiterlesen 11. Dezember 2017
Prävention gegen Extremismus

Für uns GRÜNE hat die Präventionsarbeit gegen Extremismus in Hessen höchste Priorität, denn langfristig kann der Kampf gegen jede Form von Extremismus nur durch Aufklärung und Beratung gewonnen werden. Jeder Euro, der in Präventionsprojekte gesteckt wird, ist gut investiert. Mit dem Programm „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ setzen wir ein klares Zeichen für eine lebendige Demokratie und ...

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weiterlesen 14. September 2017
Verfassungsschutzbericht 2016: Prävention und Aufklärung sind wichtige Bausteine im Kampf gegen Rechtsextremismus und Islamismus

Die GRÜNEN im Landtag sind besorgt über die Bedrohungslage durch den islamistischen Terrorismus und die gestiegene Gewaltbereitschaft der rechtsextremistischen Szene in Hessen. „Der Verfassungsschutzbericht 2016, den Innenminister Peter Beuth heute vorgestellt hat, verzeichnet sowohl mehr gewaltorientierte Rechtsextremisten als auch mehr rechte Straf- und Gewalttaten“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Der NSU und Zusammenschlüsse wie die ...

Pressemitteilung
weiterlesen 26. September 2016
Verfassungsschutzbericht: Mit Aufklärung, Prävention und Stärkung der Sicherheitsbehörden gegen Hass, Hetze und Gewalt

Die GRÜNEN im Landtag sehen die steigende Zahl rechtsextremistischer Straftaten mit Sorge. „Die Hetze der Rechten vor allem gegen Flüchtlinge ist unerträglich. Menschen anzugreifen und zu terrorisieren, die bei uns gerade Schutz vor Gewalt und Terror suchen, ist widerlich, unmenschlich und absolut inakzeptabel. Das werden wir auch weiterhin mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion ...

Pressemitteilung
weiterlesen 15. September 2016
Prävention gegen Salafismus: Hessische Beratungsstelle als bundesweit vorbildliches Projekt

Die GRÜNEN im Landtag betonen die Bedeutung der Prävention in der Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus. „Wir haben uns sehr gefreut, dass die vom Verein Violence Prevention Network (VPN) getragene hessische Beratungsstelle ,Religiöse Toleranz statt Extremismus‘ als bundesweit vorbildliches Projekt ausgezeichnet wurde“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in der Landtagsdebatte zur Salafismus-Prävention. „Langfristig können ...

Pressemitteilung
weiterlesen 15. September 2016
Aktuelle Stunde – Hessisches Präventionsnetzwerk gegen Salafismus bundesweit vorbildlich – „Beratungsstelle Hessen – Religiöse Toleranz statt Extremismus“

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hatte eigentlich gedacht, wir haben heute allen Grund, uns darüber zu freuen, dass wir in Hessen ein Projekt initiiert haben, das wirklich beispielgebend ist.  (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU)  Ich habe gedacht, dass man vielleicht auch im Hessischen Landtag – das ist bei uns immer ...

Reden
weiterlesen 29. August 2016
Prävention gegen religiösen Extremismus: GRÜNE gratulieren Violence Prevention Network zur Auszeichnung der hessischen Beratungsstelle als bundesweit vorbildliches Projekt

Die GRÜNEN im Landtag gratulieren dem Verein Violence Prevention Network (VPN) zur heutigen Auszeichnung der hessischen Beratungsstelle „Religiöse Toleranz statt Extremismus“ als bundesweit vorbildliches Projekt durch die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“. „Die vom VPN getragene Beratungsstelle leistet beispielhafte Arbeit dabei, junge Menschen vor einer islamistischen Radikalisierung zu bewahren“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE ...

Pressemitteilung
weiterlesen 02. Februar 2016
Regierungserklärung des Hessischen Ministers des Innern und für Sport betreffend „Sicher leben – Zusammenhalt gewährleisten“

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will gleich am Anfang etwas zu dem sagen, was Frau Kollegin Faeser hier vorgetragen hat und auch etwas zu dem Artikel, den sie hochgehalten hat. Wir haben letzte Woche am Donnerstag im Innenausschuss das Thema diskutiert und dabei die Frage erörtert, wie das mit der Veröffentlichung ist und an welchen Maßstäben ...

Reden
weiterlesen 25. November 2015
Einzelplan 03

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir führen die Debatte um den Einzelplan 03, also den Bereich der Innenpolitik, in diesem Jahr, glaube ich, mit ganz besonderen Vorzeichen. Deswegen wundert es mich schon, dass man in dieser Debatte immer wieder das Tremolo der vergangenen Jahre heraushört – ohne dass man vielleicht einmal darüber nachdenkt, in welch besonderer Situation ...

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