weiterlesen 06. März 2017
Sicherheitspapier

Sicherheitspapier

Antrag
weiterlesen 10. Oktober 2014
Gesetzentwürfe und Stellungnahmen

. Gesetzentwürfe – 19. Legislaturperiode . ➤Vorschlag für ein Gesetz zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes ➤Vorschlag für ein neues Gesetz über das Landesamt für Verfassungsschutz . ◆ ◆ ◆ . Gesetzentwürfe – 18. Legislaturperiode . ➤Gesetzentwurf für ein zehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) ➤Dringlicher Gesetzentwurf über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Hessischen ...

Antrag
weiterlesen 12. September 2011
Anträge

  Absteigend: 19. Legislaturperiode ➤Antrag: Datenschutz auf höchsten Niveau in Hessen und Europa sichern (19/1082) – 12. 11. 2014 ➤Antrag: Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration von jugendlichen, heranwachsenden sowie volljährigen Ausländerinnen und Ausländern (19/74) – 7. 5. 2014 ➤Dringlicher Entschließungsantrag: Slowenienhilfe – unermüdlicher Einsatz hessischer Hilfskräfte (19/187) – 11. 3. 2013 ➤Dringlicher Antrag: Aufarbeitung des NSU-Komplexes – ...

Antrag
weiterlesen 12. September 2010
Kleine Anfragen

  Absteigend: 19. Wahlperiode ➤Kleine Anfrage: Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen den ehemaligen Landrat des Landkreises Waldeck-Frankenberg und Antwort der Ministerin der Justiz (19/236) – 7. 5. 2014   18. Wahlperiode ➤Kleine Anfrage und Antwort: Fortschritt zur Umsetzung der Hessischen Bauordnung ➤Kleine Anfrage: Fluorierte Tenside in Löschräumen der Feuerwehren ➤Kleine Anfrage: Aktivitäten der Hessen Agentur und ihrer ...

Antrag