Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das war wieder ein weiteres Beweis dafür, dass der eine den anderen in solchen Debatten dringend braucht. (Heiterkeit sowie Beifall bei Abgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Hermann Schaus (DIE LINKE)) – Nein, das nutzt sich nicht ab, sondern es wird immer deutlicher: dass [...]

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich kann Ihnen auch berichten, was der Hauptausschuss empfiehlt. Der Hauptausschuss empfiehlt dem Plenum mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN, den Antrag abzulehnen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Antrag, den wir Ihnen vorgelegt [...]

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will mit dem letzten Satz der Kollegin Faeser anfangen, weil ich glaube, dass wir uns das noch einmal deutlich machen müssen. Sie hat gesagt, wir müssten alles tun, damit die NPD verboten wird. Frau Kollegin Faeser, das tun eben nicht wir, sondern in einem [...]

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich werde mich bemühen. Nicht, dass wieder jemand Kaffe für den Ältestenrat bestellen muss. (Vereinzelt Heiterkeit) Ich finde es spannend, dass wir hier über die Wahlkampfauftritte von Boris Rhein in Frankfurt sprechen. Ich füge hinzu, dass ich das für legitim halte. Ich finde es legitim, dass ein [...]

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Man hat hier wieder ein schönes Schauspiel beobachten können, nämlich wie sich CDU und LINKE gegenseitig brauchen, damit sie sich gegenseitig Vorwürfe machen können. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der SPD) Das war wieder ein Paradebeispiel dafür, wie dies funktioniert. Eines muss am [...]