Einladung zur Pressekonferenz
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
in Hessen werden immer mehr Spielhallen eröffnet, was unter dem Aspekt der Suchtgefährdung und der negativen Veränderung in Städten, Gemeinden und Stadtbezirken problematisch ist. Innenminister Rhein (CDU) hat bisher nur Eckpunkte zu diesem Problem vorgelegt. Da die Gesetzgebungskompetenz in diesem Fall seit dem Jahr 2006 bei den Ländern liegt, hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Gesetzentwurf über die Erlaubnis und den Betrieb von Spielhallen erarbeitet. Diesen Gesetzentwurf möchte Ihnen der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, vorstellen.
Die Pressekonferenz findet statt
am Freitag, dem 15. April 2011,
um 10.30 Uhr
im Raum 307 W des Hessischen Landtags.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen.
Mit freundlichen Grüßen
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag