GRÜNER Setzpunkt im ersten September-Plenum: Verzicht auf Pipeline ist Erfolg für Mensch und Umwelt

Für die GRÜNEN im Hessischen Landtag ist der Verzicht auf den Werra-Bypass, der den Bau einer Leitung an die Weser mit sich gebracht hätte , eine gute Botschaft für die Umwelt und für die gesamte Region: Der Bau einer Pipeline hätte einen großen Eingriff in Natur und Landschaft bedeutet, dank der engagierten und am kontruktiven Dialog orientierten Arbeit von Priska Hinz, kann jetzt auf diesen Eingriff verzichtet werden!

Die Konferenz der Minister*innen der Flussgebietsgemeinschaft (FFG) unter Vorsitz der Hessischen Umweltministerin Priska Hinz hat Mitte August zugunsten alternativer Maßnahmen entschieden. Diese Schritte sind nicht nur wirkungsgleich, sondern auch kosteneffizienter und technisch früher verfügbar. „Der Beschluss ist ein großer Erfolg für die Menschen und Umwelt in der gesamten Region. Die Verbesserung des ökologischen Zustandes in der Werra kann nun mit anderen Projekten erreicht werden und die Reduzierung der Salzabwässer am Ort der Produktion geschehen. Hieran muss K+S weiterarbeiten. Im Vergleich zu einem Bypass liegen kosteneffizientere alternative Maßnahmen vor, die bis Ende 2021 technisch möglich sind“, erklärt Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag.

Die Weser-Ministerkonferenz hat beschlossen, dass anstelle des im Maßnahmenprogramm Salz 2015 bis 2021 vorgesehenen optionalen Baus und Betriebes des Werra-Bypasses wirkungsgleiche Maßnahmen mit gleichem Reduzierungspotential ab Ende 2021 als Maßnahme zur Reduzierung umzusetzen sind. Die verbindlich festgelegten Grenzwertabsenkungen der Salzkonzentrationen sind im Bewirtschaftungsplan fest vorgeschrieben.